Mut zur Veränderung: Was Politik von der Mariahilfer Straße lernen kann

Warum entschlossenes Handeln trotz Widerstand langfristig überzeugt – eine Reflexion über politische Visionen und die Bedeutung nachhaltiger Stadtentwicklung.

⊕ Die Mariahilfer Straße während der Probephase – bei Folgeprojekten wie der Rotenturmstraße oder der Herrengasse wäre niemand mehr auf die Idee gekommen, die Wiener das Konzept »Begegnungszone« erst einmal üben zu lassen.

Ein Statement, das mir neulich zu Ohren kam: »Was mir an Trump gefallen hat war, dass er hunderte Gesetze am ersten Tag gleich einmal umgedreht hat. So was wünsche ich mir auch – nur halt von einem ‚linken’ Politiker.« Nach einem kurzen Moment des Erstaunens (so kann man das also auch sehen …) suchte ich nach einem aus meiner Sicht gelungenen Positivbeispiel für Politik. Eingefallen ist mir dann die von den Grünen vorangetriebene Umgestaltung der Mariahilfer Straße im Jahr 2013:

• Mit einem einzigen Federstrich am ersten Amtstag gesetzte Maßnahmen können natürlich genauso leicht auch wieder umgedreht werden. Der Rückbau der Mahü zu eine Autostraße wäre selbst für den unwahrscheinlichen Fall einer blau-schwarzen Stadtregierung nur sehr schwer durchzusetzen (selbst mit einem Bundespräsidenten Hofer und Kickl als Kanzler, was bekanntlich beides »arschknapp« nur verhindert wurde).
• Die Mahü neu wurde zum Leuchtturmprojekt und überzeugte selbst eingefleischte Gegner wie die Wirtschaftskammer. Dass der Mut des damaligen, kleinen Koalitionspartners sich letztendlich für alle ausgezahlt hat, belegen Folgeprojekte eindrucksvoll: Lange Gasse, Otto-Bauer-Gasse, Zieglergasse, Neubaugasse, Rotenturmstraße oder die Herrengasse – bei letzterer zahlten die Wirtschaftsreibenden den Umbau gleich selber.

Im Lichte der kommenden Wienwahl mag dieser Text ein bissl wie eine »Wahlempfehlung« erscheinen. Das ist er auch – allerdings keine parteipolitische sondern eine prinzipielle. Ich lege Wert darauf, dass ich nicht vor allem eine bestimmte Partei sondern vielmehr ein bestimmtes Politikverständnis propagieren möchte: Den Willen, als notwendig erkannte Veränderungen auch dann anzugehen, wenn der Gegenwind ein heftiger ist. ⊕ Zur Erinnerung, wie geschlossen die Front der Gegner damals war → Mahü neu – das Versagen der Medien Diesen Mut vermisse ich derzeit in der Wiener Politik. Welche Schlussfolgerungen ich für die Stimmabgabe daraus ziehe, verrate ich hier aber nicht – das muss naturgemäß ein jedes mit sich selber ausmachen.

Weitere Artikel aus der
Kategorie Gesellschaftspolitik

Zeit für Demokratie
Demokratie braucht Zeit – für Engagement, Diskussion, Beteiligung. Sich die Zeit dafür zu nehmen ist der erste Schritt.

Fakten vs. Kickl: Warum wir reden müssen!
Warum die Gesellschaft ihre Diskurskultur überdenken muss, um Populismus entgegenzuwirken.

Willkommen im neuen Jahr 🎉
Gute Nachrichten schreiben wir uns wohl besser selber. Ein paar Impulse aus dem vergangenen Jahr.